Berlin. Die Staatsanwaltschaft in Gera ermittelt gegen die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) seit 16 Monaten wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“, wie die Aktionskünstler selbst auf ihrer Website mitteilten.
Die Ermittlungen gingen aus einer Antwort des Thüringer Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Der Linken-Abgeordnete Steffen Dittes fragte darin nach Anzahl und Gegenstand der Ermittlungsverfahren wegen des Paragrafen 129 im Strafgesetzbuch, der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“.
Neben Links- und Rechtsextremisten nannte die Landesregierung auch eine „Gruppierung von Aktionskünstlern“. Auf der Website des ZPS heißt es: „Bei dieser Gruppe handelt es sich um das Zentrum für politische Schönheit“.
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